Welche Aufgabe hat ein Untersuchungsausschuss bzw. eine Untersuchungskommission?

Innerhalb unserer Gesellschaft werden Menschen täglich mit einer schier unendlichen Anzahl von Meldungen konfrontiert, obwohl schon an dieser Stelle eine beträchtliche Selektion über die Nachrichtenanstalten stattfand. Bürger, die sich ein vages Bild von der Welt verschaffen möchten, haben die undankbare Aufgabe in Zeiten der Informationsüberflutung für sie relevante Nachrichten herauszufiltern, zu verarbeiten und wenn gewollt, auf deren Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen.

Spektakuläre Fälle rufen häufig ein starkes Interesse in der Bevölkerung hervor, gerade wenn eine emotionale oder eine persönliche Betroffenheit vorliegt. Nicht immer werden diese Ereignisse zur vollsten Zufriedenheit transparent dargelegt und daher kommt es vor, dass Stimmen in der Bevölkerung lauter werden, die massiv Antworten auf offene Fragen verlangen. Wenn der Druck der Öffentlichkeit zu stark anwächst, werden Untersuchungsausschüsse ins Leben gerufen, um die bestehenden Zweifel und Unklarheiten aus dem Weg zu räumen.

Der Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss dient dazu, einen Sachverhalt mittels Sonderbefugnissen zu überprüfen, da die Aufklärung im öffentlichen Interesse steht! In Deutschland spricht man im Allgemeinen von einem Untersuchungsausschuss, wogegen in anderen Ländern eher der Begriff Kommission verwendet wird!

Der eigentliche Auftrag einer Untersuchung liegt darin, ein Ereignis objektiv zu analysieren, Widersprüchlichkeiten aufzulösen und mögliche Motive offen zu legen. In dem Zusammenhang sollte der Untersuchungsausschuss auf alle Beweismittel und Zeugenaussagen zugreifen können und diese bei der Wahrheitsfindung mit berücksichtigen. Doch wie sieht es in der Realität aus?

Beispiele

John F. Kennedy wurde am 22. November 1963 in Dallas von einem verwirrten Einzeltäter erschossen lautet die offizielle Version. Doch aufgrund vieler Widersprüchlichkeiten wuchs der Zweifel innerhalb der amerikanischen Bevölkerung und die US-Regierung sah sich gezwungen darauf zu reagieren.

Es wurde die Warren-Kommission gegründet, die den Präsidentenmord genauestens untersuchen sollte. Als Ergebnis wurde ein 888-seitiger Bericht geliefert, der den Ablauf der bereits verkündeten Version bestätigte.

Berechtigte Unklarheiten wie beispielsweise die magische Kugel, die angeblich sieben Verletzungen verursacht hatte, wurden weder geklärt, noch in Frage gestellt. Beweismaterial wird bis heute unter Verschluss gehalten! Selbst der bekannte Zapruder-Film wurde erst 1975 veröffentlicht (auf dem Film sieht man, wie Kennedys Kopf durch einen Frontalschuss getroffen wurde, während der angebliche verwirrte Einzeltäter von hinten feuerte). Laut einer alten ZDF-Doku wurden etliche Zeugenaussagen verfälscht im Warren-Bericht wiedergegeben. Viele wichtige Augenzeugen verloren durch mysteriöse Umstände ihr Leben. Die Liste von Auffälligkeiten, die nach einer wirklichen Aufklärung und Untersuchung förmlich schreien, ließe sich endlos fortsetzen. Jedoch für die Warren-Komission war der Fall geklärt und letztendlich vom Tisch!

Nach den schrecklichen Anschlägen vom 11. September 2001 waren viele Amerikaner nicht mit der offiziellen Erklärung der Tathergänge zufrieden. Das führte schnell dazu, dass auch hier von staatlicher Stelle eine 911-Kommission organisiert wurde. Nach monatelanger Untersuchung präsentierte die Kommission einen 600-seitigen Bericht, der sich mit der offiziellen Darstellung der Abläufe deckte.

(An dieser Stelle möchte ich nicht alle Ungereimtheiten, die weiterhin bestehen, auflisten. Wer dennoch daran interessiert ist kann gerne hier einen Blick darauf werfen.)

Neben dem WTC 1 und WTC 2 fiel auch das WTC 7 in Fallgeschwindigkeit wie eine Sandburg in sich zusammen. Dieses Ereignis wurde zwar im Abschlussbericht erwähnt, aber nähere Untersuchungen und Analysen sind in dem dicken Bericht nicht zu finden. Wie kann man da noch von einer seriösen Untersuchung sprechen, wenn essentielle Fakten schlichtweg ignoriert werden?

Zurecht kritisierte der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser während eines Vortrages den 911-Bericht mit den Worten: "Dieses Papier taugt gar nichts, es hat keinen Wert!".

Nach den Enthüllungen des Überwachungsskandals durch amerikanische Geheimdienste sah sich die deutsche Regierung gezwungen den Fall innerhalb eines Untersuchungsausschusses zu klären. Der NSA-Untersuchungsausschuss sollte überprüfen in wieweit gegen bestehendes Recht verstoßen wurde. Doch statt einer wirklichen Klärung kam zusätzlich durch die Medien zutage, dass auch der deutsche BND zum Ausspionieren der Bevölkerung beigetragen hatte. Der wichtigste Zeuge Edward Snowden wurde nicht vorgeladen, um die amerikanische Regierung nicht zu verärgern und in Verlegenheit zu bringen. Der Verdacht liegt nahe, dass man den Fall eher unter den Teppich kehren wolle, als dem Auftrag einer Aufklärung nachzukommen.

In dem NSU-Untersuchungsausschuss sieht es nicht besser aus. Hier wird sogar von offizieller Seite Beweismaterial vernichtet und bereits fünf Augenzeugen starben vorzeitig eines unnatürlichen Todes. Des Weiteren verdichten sich die Hinweise, dass das terroristische Trio in Kontakt zu mehreren V-Leuten des Verfassungsschutzes stand. Wie soll eine ehrliche Aufdeckung von staatlicher Seite stattfinden, wenn der Staat selbst an den Geschehnissen auf irgendeine Weise beteiligt war?

Fazit

Die Resultate von Untersuchungsausschüssen sind eher ernüchternd. In 99% Prozent der Fälle wird die offizielle Version untermauert, ohne dass offene Fragen beantwortet oder Widersprüchlichkeiten geklärt wurden.

Meiner Meinung nach dienen die Ausschüsse nur dazu die Masse zu beruhigen, ohne dem eigentlichen Auftrag Folge zu leisten. Das hat damit zu tun, dass der Staat inklusive seinem geheimdienstlichen Apparat nicht wirklich an der vollständigen Aufklärung interessiert ist, mit in die schmutzige Angelegenheit verwickelt war oder dass die Wahrheit der Bevölkerung nicht zugemutet werden kann!

Also seid wachsam, wenn es beim nächsten faulen Großereignis von staatlicher Stelle heißt: "Kein Problem, wir werden den Fall genaustens in einem Untersuchungsausschuss überprüfen!". Ihr könnt davon ausgehen, dass keine neuen Erkenntnisse offenbart werden und man den ganzen Sachverhalt monatelang kleinredet und beharrlich aussitzt! Bis dahin wird sich wieder der letzte Bürger vollständig beruhigt haben...

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